Aktuell

Das BMELV informiert uns darüber, dass die Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor der Verschleppung der Blauzungenkrankheit vom 3. April 2007 heute (4. April 2007)im  elektronischen Bundesanzeiger  veröffentlicht wird und morgen (5. April 2007) in Kraft tritt.

Eine Leseversion kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Im Zusammenhang mit der 11. Änderungsverordnung ergeben sich auch Änderungen bezüglich des Verbringens. Diese können ohne Gewähr und unter Ausschluß jedweder Haftung im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Ebenfalls im Bereich Interna können Sie das 4. multilaterale Abkommen herunterladen.

Das BMELV hat uns das Protokoll der Sitzung des SCOFCAH vom 22. März 2007 übermittelt.

Unter anderem wurden Änderungen der Entscheidung 2005/393/EG der Kommission die Blauzungenkrankheit betreffend beschlossen.

Auch die Probleme der Ausfuhr von tierischen Erzeugnissen in die Russische Föderation (RUS) wurden erörtert.

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Auf der hervorragend organisierten und durchgeführten ADR-Jahrestagung am 29. März 2007 fand der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Dr. Gerd Müller klare Worte zur EU-Tierschutztransportverordnung.

Er wies darauf hin, dass es für eine solche Verordnung in Deutschland keine Veranlassung gebe und die Verordnung den Händlern nicht gerecht werde.

Er betonte, dass Leute, die das seit 40 Jahren machen keine Nachschulung brauchen und das Bewegung in den Befähigungsnachweis komme.

Am 28. März 2007 wurde in Niedersachsen ein sogenanntes Sentineltier positiv auf Blauzunge getestet.

Ab dem 29. März 2007 endet daher in Deutschland die vektorfreie Zeit.

Die 11. Änderungsverordnung wurde uns im Entwurf übermittelt. Diese berücksischtigt aber noch nicht das Ende der vektorfreien Zeit.

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Hier finden Sie auch die vom LAVES Niedersachsen veröffentlichten vorläufigen Verbringungsregelungen.

Das BMELV teilt uns folgendes mit:

Nach der Systematik der aufgeführten Beförderungsdauer und Ruhezeiten in diesem Kapitel handelt es sich bei der sog. 14-1-14- Regelung um eine Höchstbeförderungszeit von max. 29 Stunden, so dass längere Ruhepausen als 1 Stunde zu Lasten der zulässigen Gesamtbeförderungszeit von 29 Stunden anzurechnen sind.

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Das BMELV teilt uns u. a. folgendes mit:

Zum Begriff der Beförderung:

Für das Herausrechnungen der Umlade- und Entladezeit gibt auch der Text der Verordnung … keinerlei Ansatzpunkte, so dass das HZA Hamburg-Jonas im Rahmen seiner Prüfung bei der Berechnung der Beförderungszeit bis auf Weiteres davon ausgeht, dass die Beförderung mit Verladen des ersten Tieres auf dem LKW beginnt und mit Entladung des letzten Tieres vom LKW am Bestimmungsort endet. …

Dem steht jedoch die Aussage des Niedersächsischen Ministers für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hans-Heinrich Ehlen, entgegen, der uns mitteilt:

Im Übrigen wurde im Sinne einer bundeseinheitlichen Auslegung durch Erlass meines Hauses zum Begriff Beförderung klarsgestellt, dass dieser das Entladen und das Verladen an Zwischenstationen, nicht jedoch das Beladen am Versandort, umfasst.

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Die Schweine-Salmonellen-Verordnung ist im Bundesgesetzblatt vom 23. März 2007 veröffentlicht worden und tritt am 24. März 2007 in Kraft.

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Darmstadt (rp) Ein neuer Fall der Blauzungenkrankheit bei Rindern, die nicht auf Menschen übertragen werden kann, wurde im Landkreis Mainz-Bingen in der Gemeinde Guntersblum amtlich festgestellt. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat deshalb im Umkreis von 20 km um den betroffenen Tierbestand die bereits in Südhessen bestehende 20-km-Zone ausgeweitet. Betroffen hiervon sind die Landkreise Bergstrasse, Groß-Gerau, Darmstadt-Dieburg und die Stadt Darmstadt. Im Einzelnen handelt es sich dabei um die folgenden Gebiete:

hier:       Aufhebung des Einfuhrverbotes

Die Deutsche Botschaft Neu Delhi hat ein Schreiben des indischen Landwirtschaftsministeriums übersandt, mit dem das Einfuhrverbot für Geflügel und andere Vögel und deren Erzeugnisse sowie für Schweine, Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse aus Deutschland wieder aufgehoben wird.

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