Aktuell

Dem Verband liegt ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung vom 29. Februar 2012 vor. Hierin heißt es:

Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 über den Schutz von Tieren beim Transport
Abfertigung von Transporten mit Rindern

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Die Bundestagung 2012 findet vom 10. bis 13. Mai 2012 in Garmisch-Partenkirchen statt.

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Das Anmeldeformular finden Sie im Bereich Interna.

Das BMELV teilt uns soeben wie folgt mit:

Ausfuhr von Wiederkäuern und deren Erzeugnissen aus der Bundesrepublik Deutschland in die Russische Föderation;

hier: Einfuhrverbot wegen Schmallenberg-Virus (SBV)

Sehr geehrte Damen und Herren,
einer Pressemitteilung des Föderalen Dienstes für veterinärrechtliche und und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation (ROS) vom 31. Januar 2012 kann entnommen werden, dass ROS befristete Sperren für Lieferungen aus Ländern, in denen das Schmallenberg- Virus nachgewiesen wurde, verhängt hat. …

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Das Hessische Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat mit Schreiben vom 31. Januar 2012 an die Regierungspräsidien Kassel, Gießen und Darmstadt – Veterinärdezernate –auf folgendes hingewiesen:

…

Tierschutz; Transport von Rindern

Aufgrund mehrerer Einzelfälle beim Abfertigen insbesondere von mehrstöckigen Rindertransporten weise ich auf folgendes hin:

Als Auslegungsgrundlage bei der Bemessung der Rückenfreiheit (Abstand der Türe zur oberen Begrenzung des Transportfahrzeugs) ist das von der Arbeitsgemeinschaft Tierschutz der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz erarbeitete Handbuch Tiertransporte (in FIS-VL) heranzuziehen. Hierbei wird auf den Seiten 32 und 33 auch auf die Fahrzeughöhe Bezug genommen.

Wenn ein begründeter Verdacht vorliegt, dass die Einhaltung tierschutzrechtlicher Belange möglicherweise einen Verstoß gegen die Bestimmungen der Straßenverkehrszulassungsverordnung verursacht, sollte die jeweils zuständige Dienststelle der Hessischen Polizei um Beurteilung gebeten werden. …

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Das BMELV hat sich in einem Schreiben unter anderem aufgrund der Anfrage unseres Verbandes vom 2. Januar 2012 zu dem Verlangen einiger süddeutscher Veterinäre geäußert, die eine neue Standarderklärung für die Anlieferung von Schlachttieren fordern.

Das BMELV stellt klar, dass eine Änderung der sogenannten Standarderklärung nur durch Bundesrecht möglich ist und diese Änderung nicht erfolgt ist.

Weiter teilt dass BMELV wie folgt mit:

Sofern von der zuständigen Behörde zur Durchführung anderer Regelungen über die Standarderklärung hinaus die Vorlage weiterer Erklärungen erbeten wird, kann der Lebensmittelunternehmer dies im Zusammenhang mit der Standarderklärung tun, eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht jedoch nicht.

Das Bestehen einzelner Veterinäre auf die geänderten Standarderklärungen ist daher nicht nachvollziehbar.

Bei Rückfragen oder Problemen können Sie sich gerne an die Bundesgeschäftsstelle wenden.

Das Schreiben des BMELV finden Sie im Bereich Interna.

Das BMELV teilt uns soeben wie folgt mit:

"Betreff: Ausfuhr von Rindfleisch nach Südafrika; Veterinärzertifikat
Datum: 22. Dec 2011 16:22

Sehr geehrte Damen und Herren,
anliegend übersende ich das Veterinärzertifikat für die Ausfuhr von gefrorenem Rindfleisch und bestimmten Schlachtnebenprodukten nach Südafrika.

Es ist ab sofort zu verwenden. Liefern dürfen nur gelistete Schlacht- und Zerlegebetriebe (…), Export nur direkt aus DE gemäß der für jede Sendung obligatorischen Einfuhrgenehmigung aus ZFA. …

Das Zertifikat und den Link für die gelisteten Schlacht- und Zerlegebetriebe finden Sie im Bereich Interna.

Das BMELV teilt uns soeben wie folgt mit:

"Sehr geehrte Damen und Herren,
vom 23.11. bis 1. Dezember 2011 setzten neun Mitarbeiter der Veterinärdienste der Russischen Föderation und der Republik Belarus das im Oktober begonnene Systemaudit in Deutschland fort. In der Eingangsbesprechung am 24. November 2011 wurden im BMELV die Organisation der Veterinärverwaltung in Deutschland, die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung sowie der mehrjährige nationale Kontrollplan dargestellt.

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Das BMELV teilt uns soeben wie folgt mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei übersende ich - … - die Leitlinien zu Eiprodukten, Fleischerzeugnissen, Gelatine und Kollagen und Fisch.

…..

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag…

Die Leitlinien zu Fleischerzeugnissen, Gelatine und Kollagen können im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Am 10. November 2011 hat die Europäische Kommission ihren seit geraumer Zeit erwarteten Bericht über den Einfluss der Verordnung 1/2005 auf den Tierschutz beim Transport veröffentlicht. Der mit nur 15 Seiten überraschend kurze Bericht stellt den Tiertransporteuren ein gutes Zeugnis aus. Bereits im Titel ihrer Presseerklärung verweist die Brüsseler Behörde auf die Verbesserungen, die seit dem Geltungsbeginn der VO 1/2005 festgestellt wurden. Wie angekündigt enthält der Bericht keine Legislativvorschläge und der zuständige Gesundheitskommissar Dalli stellt unmissverständlich fest, dass die Kommission bis auf weiteres eine bessere Durchsetzung des bestehenden Rechts anstrebt und Forderungen nach einer Änderung der Verordnung ablehnt.

Weitere Informationen finden Sie im Bereich Interna und in der SCHNELLINFORMATION VIEH UND FLEISCH 46/2011.

Den Bericht können Sie im Bereich Interna herunterladen.

Eine erste Stellungnahme sehen Sie unter VFZ-TV.

Das BMELV teilt uns soeben auf Nachfrage mit, dass die befristete Sperre ab dem 15. November 2011 (und nicht ab dem 7. November 2011) für die Einfuhr von Schlachtschweinen aus Deutschland in die Russische Föderation verhängt wird.

Sobald uns eine schriftliche Mitteilung vorliegt werden wir diese in den Bereich Interna einstellen.