Aktuell

Eine Übersicht über die Verbringungsbeschränkungen infolge der Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 - Stand 22.05.2008 - kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Die Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und / oder Richtigkeit. Eine Haftung und / oder Gewähr kann daher nicht übernommen werden. Es gelten die in den jeweiligen Rechtsvorschriften veröffentlichten Bestimmungen.

Das BMELV hat soeben eine unverbindlich beigefügte konsolidierte Fassung der Verordnung (EG) 1266/2007, zuletzt geändert durch Verordnung (EG) Nr. 394/2008, übermittelt. Diese kann kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Die Fassung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und / oder Richtigkeit. Eine Haftung und / oder Gewähr kann daher nicht übernommen werden. Es gelten die in den jeweiligen Rechtsvorschriften veröffentlichten Bestimmungen.

Die Verordnung zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über Maßnahmen zur Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit (EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung) liegt als konsolidierte Fassung vor. Diese kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Die Liste der Länder, die die Ausnahmeregelung nach Art. 9a der VO (EG) Nr. 1266/2008 anwenden, kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

Die BLE hat einen neuen "Leitfaden Rindfleischetikettierung" herausgegeben.

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hier: Sperrung des Grenzübergangs "Burachki"

Das BMELV teilt uns soeben Folgendes mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Föderale Dienst für veterinärrechtliche und phytosanitäre Überwachung der Russischen Föderation (Rosselchosnadsor) hat mit Schreiben vom 30.04.2008 an die EU-Kommission Folgendes mitgeteilt:

"Angesichts der derzeitigen angespannten Situation am multifunktionalen Autobahn- Grenzübergang "Burachki" (Region Pskov) (nachfolgend Burachki) und im Hinblick auf die zahlreichen Anfragen des Föderalen Zolldienstes der Russischen Föderation führt das russische Veterinär- und Pflanzenschutzamt "Rosselchosnadsor" derzeit einen Versuch durch, um die Abwicklung der Veterinärgrenzkontrollen am Autobahn-Grenzübergang an der Staatsgrenze zur Russischen Föderation zu verbessern.

Hierzu wird die Veterinärgrenzkontrolle und die Abfertigung von Lieferungen von Fleisch und Fleischausgangserzeugnissen aller Tierarten aus dem Ausland, die in Burachki auf das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation importiert werden sollen, ab 1. Mai 2008 für drei Monate ausgesetzt. …

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Die U.E.C.B.V. hat uns eine Liste der Länder, die zusätzliche Anforderungen stellen, übermittelt.

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Die Verordnung soll am 01.10.2008 in Kraft treten, allerdings mit folgender Über­gangsregelung:

Rinder, die zum Inkrafttreten älter als sechs Monate sind und ausschließlich in Stall­haltung gemästet werden und von den übrigen Rindern eines Bestandes getrennt gehalten werden, bedürfen keiner Untersuchung auf BVDV, in sofern sie unmittelbar zur Schlachtung verbracht werden. Wenn der Besitzer des Bestandes von dieser Übergangsregelung gebrauch macht, wird dies auf der Bestandsstatusbescheinigung von der zuständigen Behörde vermerkt, der Status des Betriebes ist formal nicht be­einträchtigt.

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Das BMELV teilt uns Folgendes mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund anliegender Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 394/2008 Einfügung durch den Verband)haben mehrere Mitgliedstaaten von der Anwendung des Artikels 9a der genannten Verordnung Gebrauch gemacht, die die Kommission im ebenfalls anliegendem Schreiben mitgeteilt hat….

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Am 30. April 2008 fand kurzfristig eine Besprechung im BMELV zur Novellierung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 statt.

Es wurde unter anderem darüber berichtet, dass die Kommission nicht etwa die bestehenden Probleme bei der Anwendung und Auslegung der EU-Verordnung angehen möchte, sondern vielmehr sich mit zwei Kernpunkte bei der Novellierung befassen möchte:

1. Transport-(Beförderungs)dauer

2. Raumangebot / Beladungsdichte

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