Aktuell

Ein Neuausbruch der Blauzungenkrankheit wurde heute in der Stadt Versmold im Kreis Gütersloh bestätigt.
Der 20 km Bereich um diesen Ausbruch erstreckt sich auch auf Gebiete des Kreises Osnabrück in Niedersachsen.
Zwei weitere Ausbrüche in den Städten Kalkar im Kreis Kleve und Nettetal im Kreis Viersen, die ebenfalls heute bestätigt wurden, erfassen mit ihrem 20 km Radius Gebiete in den Niederlanden.
(Quelle: Bezirksregierung Düsseldorf - Bericht des LaTiKo)

Siebente Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung tierseuchenrechtlicher Verbote beim innergemeinschaftlichen Verbringen von Wiederkäuern infolge der Blauzungenkrankheit

Das BMVEL informierte uns soeben über einige der wesentlichen Änderungen, die sich durch die Verordnung (EG) 1/2005 ab dem 5. Januar 2007 ergeben.

Aus NRW wurde uns nachfolgende Auslegung der 4. Änderungsverordnung des Bundes übermittelt.
Wir bitten um Beachtung.

HINWEIS: ALLEINE VERBINDLICH IST DIE IM JEWEILIGEN GESETZBLATT VERÖFFENTLICHTE VERSION!
FÜR RICHTIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT KANN KEINE HAFTUNG UND / ODER GEWÄHR ÜBERNOMMEN WERDEN!

In Ergänzung zur Übermittlung der Vierten Änderungsverordnung teilt das BMELV Folgendes mit:
"Auf die Beratungen in der gestrigen Telefonkonferenz nehme ich Bezug und übersende als Anlage vorab den rechtsförmlich geprüften Text der Änderungsverordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Verordnung wird heute im eBAnz veröffentlicht werden und tritt am morgigen Tag in Kraft. Zu dem Text ist noch folgendes anzumerken: entgegen meiner gestrig geäußerten fachlichen Auffassung (die ich nach wie vor vertrete) zum Verbringen von Schlachttieren aus der 20-km-Zone in freie Gebiete habe ich dennoch eine Möglichkeit zum Verbringen dieser Tiere in die Verordnung (§ 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a) aufgenommen, ausschließlich aus dem Grund, da die Entscheidung 2005/393/EG eine ebensolche Möglichkeit auch vorsieht (vgl. Art. 4). Da mir aus Wirtschaftskreisen bekannt ist, dass es mit den geltenden Verbringungsregelungen Schwierigkeiten gibt, stelle ich anheim, bereits im Vorgriff auf den Erlaß der Verordnung nach den Regelungen der Änderungsverordnung zu verfahren.
Im Auftrag"

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der 5. Änderungsverordnung beschlossen, dass entgegen der ursprünglichen Mitteilung, ab dem morgigen Dienstag, 24. Oktober 2006 (?) das gesamte Landesgebiet zur 20-km-Zone erklärt wird.
In einer dem Verband vorliegden Mail heißt es:
"Außerdem möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen, dass das gesamte Landesgebiet von NRW zum Gefährdungsgebiet ("20-km-Zone") erklärt ist. Die entsprechende Landesverordnung wird am 23. Oktober veröffentlicht."

NRW plant offensichtlich, das komplette Landesgebiet zur 20-km-Zone zu erklären.
Der Vieh- und Fleischhandelsverband Nordrhein-Westfalen e. V. hat sich in einem Schreiben an das MUNLV und in Abschrift an das BMELV gewandt.
Eine Leseversion finden Sie nachfolgend.

Die ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION zur Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Blauzungenkrankheit und zur Regelung der Verbringung von Tieren innerhalb der und aus diesen Zonen In der zurzeit geltenden Fassung (18.10.2006) kann nachfolgend heruntergeladen werden.