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Aktuell23.06.2006
Zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße dürfen zusätzlich zum ganzjährigen Sonntagsfahrverbot an allen Samstagen in der Zeit vom 1. Juli 2006 bis 31. August 2006 von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 Tonnen sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen auf nachfolgend genannten Autobahnen und Bundesstraßen jeweils in beiden Fahrtrichtungen nicht verkehren.
Aufhebungsuntersuchungen in den restlichen Beobachtungsgebieten im Kreis Borken gehen weiter.
13.06.2006
In vorbildlicher Weise hat der Kreis Borken wiederum eine Leseversion der Schweinepest-Schutzverordnung erstellt.
Alleine verbindlich ist jedoch die im ebundesanzeiger veröffentlichte Fassung. 13.06.2006
Hinsichtlich der "neuen" Vorschriften hat das MUNLV dem Verband einen Erlass vom 13. Juni 2006 übermittelt.
Dieser kann nachfolgend heruntergeladen werden.
Das BMELV hat heute die Sechste Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Schutzverordnung vom 13. Juni 2006 im elektronischen Bundesanzeiger (www.ebundesanzeiger.de, eBAnz AT34 2006 V1) veröffentlicht. Sie tritt am Mittwoch, den 14. Juni 2006 um 0:00 Uhr in Kraft.
12.06.2006
Das BMELV teilt uns soeben Folgendes mit:
Auch in diesem Jahr haben wir wieder ein breites Spektrum an Themen:
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verrbaucherschutz hat am 31. Mai 2006 die fünfte Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Schutzverordnung erlassen.
Voraussetzung u. a. Blutproben, die der Kreis Borken auch an Pfingstsamstag und Pfingstmontag zur schnellstmöglichen Weiterleitung annimmt.
Das Bundesfinanzministerium hat ein branchenbezogenes Aktionsbündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung angeregt.
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Schweinepestschutzverordnung 13. Juni 2006 (c)Kreis Borken
