Aktuell

Durch das sogenannte Zweite Corona-Steuerhilfegesetz werden sich mit Stand vom 15. Juni 2020 auch die Steuersätze für den Vieh- und Fleischhandel vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 ändern.

Im Bereich Interna finden Sie in Auszügen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung und die sich hieraus ergebenden Änderungen.

Die Zusammenstellung basiert auf dem Stand vom 15. Juni 2020.

Eine Haftung für die Vollständigkeit und / oder Richtigkeit kann nicht übernommen werden.

Bundeslandwirtschaftsministerin stellt neues Konzept im Kabinett vor – Regelungen gelten ab dem 16. Juni bis Jahresende

Um die Ernten auch in der Corona-Pandemie zu sichern und gleichzeitig den Gesundheitsschutz zu gewährleisten, hatte die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, gemeinsam mit dem Bundesinnenminister und unter Einbeziehung des Robert-Koch-Instituts Anfang April einen verantwortungsvollen Korridor zur Einreise von Saisonarbeitern geschaffen. Im April und Mai durften jeweils 40.000 Saisonarbeitskräfte unter strengen Auflagen einreisen. Ende Mai wurde die Regelung bis zum 15. Juni verlängert. Bisher sind circa 39.000 Saisonarbeitskräfte eingereist.

Das BMEL teilt uns soeben wie folgt mit:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat gestern mit dem Handel und Tierzüchtern über das Thema Ferkelkastration gesprochen. Der Runde Tisch fand in Form einer Videokonferenz statt. …

Runder Tisch Ferkelkastration

Bundesministerin Julia Klöckner stellt klar: Eine weitere Stichtagsverschiebung wird es nicht geben. Schmerzausschaltung gilt, Schmerzlinderung ist aus Tierschutzgründen kein durch das Gesetz abgedeckter Weg. Verantwortung liegt bei der Wirtschaft, vorhandene Alternativen anzuwenden. Bundesministerin zeigt sich offen für längere Antragsfrist zur Förderung

Im Internet kursiert ein Bild, das einen angeblichen Aushang in einem Netto Marken-Discount abbilden soll. Dieser Aushang soll eine Empfehlung sein, aus gesundheitlichen Gründen auf tierische Produkte zu verzichten.

Wir haben uns als BundesVerband an netto gewandt. Die Antwort:
Sehr geehrte……,
vielen Dank für Ihre Anfrage und dass Sie uns Gelegenheit zu einer Stellungnahme geben.
Netto Marken-Discount distanziert sich ausdrücklich von diesem Aushang, der nicht von unserem Unternehmen erstellt wurde. Wir haben weitergehende Schritte eingeleitet, um hiergegen vorzugehen. Natürlich diskriminiert Netto keine Lebensmittel, sondern steht für eine ausgewogene Ernährung.
Wir würden uns freuen, Sie auch weiterhin in unseren Filialen begrüßen zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Netto Marken-Discount AG & Co. KG

Dresden (aho/SMS) – In Westpolen werden im Rahmen der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiterhin immer wieder Wildschweinkadaver gefunden und positiv auf die Tierseuche getestet. Der westlichste Fundort ist nunmehr nur noch gut 10 km von Sachsen und Brandenburg entfernt.
Der Freistaat Sachsen verstärkt daher seine ASP-Präventionsmaßnahmen, die am 16. April 2020 in Kraft traten. Dazu gehört zum einen die Verpflichtung in ganz Sachsen Fallwildwildschweine, Unfallwildwildschweine und krank erlegte Wildschweine dem zuständigen Veterinäramt zu melden. Die Tierkörper sind auf die Afrikanische Schweinepest zu beproben und anschließend unschädlich über die Tierkörperbeseitigungsanlage Lenz zu entsorgen. Zum anderen wird für den Landkreis Görlitz und den Landkreis Bautzen zusätzlich die Beprobung aller gesund erlegten Wildschweine angeordnet und, insofern sie anfallen, die Entsorgung aller Aufbrüche und der Schwarte von erlegtem Schwarzwild über die Tierkörperbeseitigungsanlage.

Das BMEL (Referat Tierschutz) hat uns soeben die nachfolgende Nachricht übermittelt:

Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei übersende ich Ihnen zur Information eine Verbalnote der Türkei über Hinweise zur Durch-, Ein- und Ausfuhr für Lastkraftfahrzeuge und Kraftwagenfahrer in Bezug auf das aktuelle COVID-19 Geschehen.
Mit freundlichen Grüßen
….

Die Verbalnote kann im Bereich Interna heruntergeladen werden.

WIR BITTEN UM BEACHTUNG!

Handlungsempfehlungen für Unternehmen, insbesondere für Betreiber Kritischer Infrastrukturen herausgegeben unter anderem vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) finden Sie im Bereich Interna.

Im Bereich Interna finden Sie die aktualisierten Listen der EU mit Informationen und Links zum Transport von Tieren in der EU vor dem Hintergrund der Maßnahmen gegen die Covid-19 Verbreitung.

Bitte beachten Sie, dass wir für den Inhalt, die Richtigkeit und / oder Vollständigkeit und die Links keinerlei Haftung übernehmen!

Nachfolgend haben wir einige Links mit weiteren Informationen zusammengestellt.
Bitte beachten Sie, dass wir für den Inhalt der Links keinerlei Haftung übernehmen können.

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/corona-virus-faq-fragen-antworten.html

Bundesministerium für Gesundheit
www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)
www.bfr.bund.de/de/kann_das_neuartige_coronavirus_ueber_lebensmittel_und_spielzeug_uebertragen_werden_-244062.html

Robert Koch Institut
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Qualität und Sicherheit GmbH (QS)
www.q-s.de/site/informationsseite-coronavirus.html

QS-Infoposter zur betrieblichen Hygiene in verschiedenen Sprachen
www.q-s.de/site/qs-infomaterial-zur-betrieblichen-hygiene.html

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie - Förderprogramm Soforthilfe Corona
www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen
www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
www.umwelt.nrw.de/landwirtschaft/coronavirus-und-landwirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,
soeben erhielten wir vom BMEL folgende Mitteilung:

mit anliegender ASF-INFO NOTE-25/2020 vom 07.04.2020 übersendet die KOM ein Schreiben des polnischen Veterinärdienstes zur Feststellung von ASP in einem Bestand mit 10.074 Schweinen am 05.04.2020 in Więckowice, Gemeinde Dopiewo, Kreis Poznański, Woiwodschaft Wielkopolskie (Großpolen). Der Bestand befindet sich außerhalb des Restriktionsgebiets des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU (siehe beigefügte Karte).

Wir bitten um Beachtung!