Aktuell

Das BMEL teilt uns soeben wir folgt mit:

… neben den bereits zur Verfügung stehenden Informationsmaterialien zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) hat BMEL beigefügtes Poster gestalten lassen. Darauf sind die Maßnahmen der Schweinehaltungshygieneverordnung auf einen Blick (als Stallplakat in A2) dargestellt. Das Poster kann einerseits als Druckdatei von der Internetseite des BMEL www.bmel.de/DE/Tier/Tiergesundheit/Tierseuchen/_texte/Stallposter.html heruntergeladen und andererseits als fertiges Poster beim Referat für Öffentlichkeitsarbeit mk2@bmel.bund.de

bestellt werden.

Darüber hinaus werden Landwirte und weitere Multiplikatoren auf dem Twitter-Kanal des BMEL auf die Download- und Bestellmöglichkeit hingewiesen.

Ich wäre dankbar, wenn diese Informationen möglichst breit gestreut werden. …"

Sehr geehrte Damen und Herren,

soeben erhielten wir die nachfolgende Pressemitteilung des BMEL:

…die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben beschlossen, zeitnah eine Fraktionsinitiative auf den Weg zu bringen mit dem Ziel, noch in diesem Jahr die Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern. …

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV) informiert uns soeben darüber, dass es neue mehrsprachige Merkblätter zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) für Reisende, Transporteure, Berufskraftfahrer, Jäger oder Saisonarbeitskräfte auf seiner Internetpräsenz eingestellt hat.

Sie sind unter folgenden Link abrufbar: www.stmuv.bayern.de/themen/tiergesundheit_tierschutz/tiergesundheit/krankheiten/asp/index.htm

Wir bitten dringend um Beachtung!

Der Ausbruch der ASP in Belgien zeigt, dass wir alle äußerst vorsichtig sein müssen! Nach wie vor gilt unser Appell, keine Fleisch- und Wurstwaren aus den betroffenen Gebieten mit nach Deutschland zu bringen. Sensibilisieren Sie auch Ihre Fahrer*Innen und Mitarbeiter*Innen hierfür.

Infografiken des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie hier.

Den Flyer des BMEL aus dem Jahr 2017 finden Sie in der Anlage.

Helfen Sie mit, dass es in Deutschland zu keinem Fall der ASP kommt:

Hierzu gehört es auch, vermeintlich lukrative Angebote zum Transport etwa von von Stroh auf dem Rückweg aus den betroffenen Ländern nicht anzunehmen.

Nach wie vor gilt, wie dies der Chef der rumänischen Veterinärbehörde konstatierte, dass der menschliche Faktor das größte Problem bei der Verbreitung der Seuche sei (vgl. auch SI 37/2018 vom 10. September 2018 Nr. 3).

Das BMEL teilt uns soeben unter anderem wie folgt mit:

Fall von Afrikanischer Schweinepest in Belgien

Heute wurde bei tot aufgefundenen Wildschweinen in Belgien im Dreiländereck Frankreich, Luxemburg, Belgien etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, Afrikanische Schweinepest festgestellt. Bisher gibt es noch keinen Fall in Deutschland.

Die Pressemitteilung kann nachfolgend heruntergeladen werden.

Weitere Informationen finden Sie auch bei der AFSCA Agence fédérale pour la sécurité de la chaîne alimentaire in französischer Sprache.

In der aktuellen Ausgabe der Handelszeitung Vieh und Fleisch – vfz – nimmt der Syndikus des Deutschen Vieh- und Fleischhandelsbundes e. V. (DVFB), Patrick Steinke, zu aktuellen Anfragen an die Bundesgeschäftsstelle Stellung:

1.
Kann eine Behörde verlangen, dass sie bereits vor dem Transport über lange Strecken die Zugangsdaten des Transportunternehmers für dessen Navigationssystem erhält, um dann den Transport in Echtzeit zu überwachen.

2.
Kann die Behörde eine Abfertigung verweigern, wenn auf der geplanten Transportroute Temperaturen von unter 5 °C oder über 30 °C zu erwarten sind?

Den Beitrag können Sie im Bereich Interna lesen.

Anmerkungen zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg 4 K 3168/18 vom 26. April 2018
von Rechtsanwalt und Syndikus Patrick Steinke, Bonn

Den Beitrag können Sie im Bereich Interna lesen.

Heute hat Ministerpräsident Armin Laschet Ursula Heinen-Esser als neue Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vorgestellt.

Das BMEL hat verschiedene Broschüren für Landwirte und Jäger und Info-Grafiken für soziale Netze entwickelt, die unter www.bmel.de/DE/Tier/Tiergesundheit/Tierseuchen/_texte/ASP.html von der BMEL-Homepage heruntergeladen und genutzt werden können. Um Kenntnisnahme und möglichst intensive Nutzung wird gebeten.

In der Sendung des ZDF wurde über Tiertransporte in Drittländer, in diesem Fall in die Türkei, Libanon und Ägypten berichtet. Dieser Bericht enthielt teilweise erschütternde Szenen. Insbesondere die Zustände in den sogenannten Schlachthäusern lösten extreme Beklemmung aus. Im Nachgang gab es bereits verschiedenste Stellungnahmen von verschiedenen Branchenorganisationen und einigen Politiker*Innen.

Lesen Sie unseren Standpunkt, einige Schlussfolgerungen und eventuelle Lösungsansätze im Bereich Interna.